5. September 2017 KTF

LINKE Kreistagsfraktion fordert mind. 1 Mio. Euro als Notprogramm für Schulen

Gefährliche Stellen zwischen den Schulgebäuden und sich lösende Gebäudeteile an der Nottreppe sind nur zwei der baulichen Mängel, die die Landtagsabgeordneten Ralf Kalich und Torsten Wolf während ihrer Schultour durch den Bundestagswahlkreis 195 am Gymnasium in Stadtroda zu sehen bekommen. „Trotz millionenschwerer Investitionsprogramme in die Schulen, ist es die Aufgabe der Kommunen sich um die Gebäude zu kümmern“, stellt Kalich als Mitglied im Haushalts- und Finanzaussschuss des Thüringer Landtages fest. „Die Hausaufgaben zur Beantragung von Fördermitteln müssen dementsprechend auch in der Kreisverwaltung gemacht werden, erst dann kann das Land aktiv werden und helfen“ so Kalich, der gleichzeitig auch für den Bundestag kandidiert weiter. 

Auch die Kreistagsfraktion LINKE/GRÜNE im SHK ist mit der aktuellen Situation mehr als unzufrieden. „Nach dem wir uns zu einem Schulnetzplan durchgerungen haben, zeigt sich in der Diskussion der Prioritätenliste für die Schulen das eigentliche Desaster“, so der stellv. Kreistagsfraktionsvorsitzende Markus Gleichmann. Die bisherigen Anstrengungen des Kreises reichen nicht aus, um die Schulen in einem baulich sicheren Zustand zu halten. Darüber hinaus gibt es zusätzliche relevante Probleme, die aktuell in der Liste nicht abgebildet werden. „So auch die Mängel in Stadtroda, die wir aktiv in der letzten Kreistagssitzung angesprochen hatten. Passiert ist daraufhin bis auf einige Schönheitsreparaturen nicht viel. Im Gegenteil: Es ist noch schlimmer geworden, da das Problem der Notfalltreppe nun noch hinzukommt.“ So Gleichmann weiter. Man müsse betrachten, dass der Kreis aktuell nicht in der Lage ist den Investitionsstau abzubauen. Im Gegenteil ergeben sich immer neue gravierende Mängel, die die immer wieder genannte Summe von ca. 60 Mio. Euro Investitionsbedarf noch zu gering erscheinen lassen. „Zur Abstellung dieser unhaltbaren Umstände fordern wir als Kreistagsfraktion, dass mindestens 1 Mio. Euro für diese Notfälle in den nächsten Haushalt eingestellt werden. Darüber hinaus muss es eine wirkliche Aufstellung der Mängel in Zusammenarbeit mit den Schulleitungen bis Dezember diesen Jahres geben. Wir fordern das diese mit allen möglichen Anstrengung noch in diesem Jahr in den betreffenden Ausschüssen vorberaten werden.“ heißt es weiter. 

Mängel, die die Sicherheit von Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnern und Lehrern, sowie ehrenamtlichen Engagierten gefährden, können nicht einfach so hingenommen werden. „Es ist traurig und auch peinlich, dass es einem Landkreis der nach Aussage des Landrats ‚gut aufgestellt ist’, nicht möglich ist sichere und gute Bedingungen an den Schulen zu gewährleisten. Da helfen auch keine Beschwichtigungen weiter, hier trifft die harte Realität auf politische Phrasen. Das werden wir nicht länger mitmachen.“ so Gleichmann abschließend. 

Quelle: http://www.mike-huster.de/nc/aktuell/aktuell/detail/artikel/linke-kreistagsfraktion-fordert-mind1-mio-euro-als-notprogramm-fuer-schulen/