26. Januar 2018 Schurtzmann

Landeshaushalt stärkt Kreis und Kommunen im SHK

Knuth Schurtzmann, Landratskandidat 2018

Knuth Schurtzmann (DIE LINKE): Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 wird die Investitionskraft des Saale-Holzland-Kreises und seiner kreisangehörigen Gemeinden erheblich gestärkt 

„Mit dem beschlossenen Landeshaushalt 2018 und 2019 wird die Investitionskraft des Saale-Holzland-Kreises und seiner kreisangehörigen Gemeinden erheblich gestärkt.“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag, Knuth Schurtzmann. 

Im Zuge der Beratungen habe die rot-rot-grüne Koalition mit Blick auf erhebliche Steuermehreinnahmen ein kommunales Investitionsprogramm in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro in den Jahren 2018 und 2019 auf den Weg gebracht. Hinzu kämen 40 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Krankenhäuser, Abwasseranlagen und gesundes Schulessen. Modellrechnungen zufolge erhalte dabei der Saale-Holzland-Kreis eine zusätzliche Investitionspauschale in Höhe von über 1,2 Millionen Euro jeweils für 2018 und 2019. Hinzu kämen Investitionsmittel für Schulen in Höhe von nochmals mehr als 960 000 Euro jeweils für die beiden Haushaltsjahre. Bereits durch die Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs erhalte der Saale-Holzland-Kreis im kommenden Jahr  über 1,2 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Jahr 2017. Auch die Gemeinden des Landkreises erhalten zusätzliche Investitionsmittel. Darüber können sich u.a. auch die Städte Hermsdorf, Eisenberg, Bad Stadtroda und die Gemeinde Bad Klosterlausnitz freuen. Hermsdorf erhalte demnach jeweils über 250 000 Euro, Eisenberg über 450 000 Euro, Bad Klosterlausnitz 116 000 Euro und Stadtroda 126 000 Euro in den Jahren 2018 und 2019. „Damit kann der vorhandene Investitionsstau in der öffentlichen Infrastruktur unserer Region ein weiteres Mal abgebaut werden.“, betont Schurtzmann.  

Die an die Kommunen auszuzahlende Finanzausgleichsmasse würde gemäß dem Beschlüssen zu den rot-rot-grünen Änderungsanträgen  zum Landeshaushalt zufolge im Jahr 2018 zudem um insgesamt 29,49 Millionen Euro und im Jahr 2019 um insgesamt 37,95 Millionen Euro steigen. In den Steigerungen enthalten sind zusätzliche Mittel zur Finanzierung des neuen Unterhaltsvorschussgesetzes, eine finanzielle Abfederung der beschlossenen Änderungen bei der Verteilung der gemeindlichen Schlüsselzuweisungen, mehr Geld für den Kulturlastenausgleich sowie eine Erhöhung der kindbezogenen Landeszuschüsse für die Kindertagesbetreuung. Zahlreiche weitere beschlossene Änderungsanträge würden dem Ziel dienen, in den Thüringer Kommunen zusätzliche Investitionen zu ermöglichen. So solle das rot-rot-grüne Schulbauprogramm insgesamt um weitere 10 Millionen Euro erhöht werden. Mehr Geld sei auch für kommunalen Straßen- und Radwegebau, für Sportstätten und für Investitionen im ÖPNV vorgesehen.

„Auch von diesen beschlossenen Änderungen profitiert unsere Region erheblich. Rot-Rot-Grün hält Wort und stärkt die Investitionskraft der Kommunen im Freistaat Thüringen nachhaltig.“, sagt Knuth Schurtzmann abschließend. 

Quelle: http://www.mike-huster.de/nc/aktuell/aktuell/detail/artikel/landeshaushalt-staerkt-kreis-und-kommunen-im-shk/