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Knuth Schurtzmann - Landratskandidat SHK
Der richtige Mann in der falschen Partei!?
Wie oft habe ich in den letzen Wochen und vor allem unmittelbar nach der Wahl den Satz gehört: "De...
Der SHK hat gewählt und alles bleibt wie es ist!
Wahlen sind das höchste Gut der Demokratie, drücken Sie doch aus, was die Menschen wollen. Im Saa...
Wahlkampf der Extraklasse
im Gespräch mit Hans Körner, Geschäftsführer der RASMUS GmbH TautenhainEs ist geschafft, ein Ja...
Mike Huster, Mitglied des Thüringer Landtags
Themen & Meinungen
Theaterfinanzierung auf dauerhaft sichere Grundlage stellen
Gemeinsame Presseerklärung von
Sigrid Müller (SPD) und Mike Huster (DIE LINKE)
Die beiden Stadtratsmitglieder und Mitglieder des Aufsichtsrates der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH Sigrid Müller (SPD) und Mike Huster (DIE LINKE) unterstützen die geplante Lichterkette für den Erhalt des Fünf-Sparten-Theaters am kommenden Dienstag. Den Willen zum Erhalt des Fünf-Sparten-Hauses erklärten bekanntlich neben Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm alle Fraktionen des Geraer Stadtrates. Sigrid Müller und Mike Huster stehen ausdrücklich zu dieser Erklärung.
Mit Blick auf die öffentlich erklärte Unterstützung von Frau Dr. Hahn für das Theater ist aber folgendes klarzustellen: Die Stadt wird ihren Beitrag zum Erhalt der fünf Sparten nur dauerhaft leisten können, wenn man auf nicht zu finanzierende Steuersenkungen verzichtet. Die angekündigten Steuersenkungen von Frau Dr. Hahn gefährden die Geraer Kultur, also auch das 5-Sparten-Theater.
Darüber hinaus ist der generelle politische Ansatz von Frau Dr. Hahn für unser Theater verheerend. Wir erinnern daran, dass sich zur Überwindung des seit Jahren bekannten strukturellen Defizites der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH viele Akteure in der Vergangenheit - neben Ansätzen zur Einbeziehung der Bundesebene zur Kulturfinanzierung - auf Landesebene um eine solidarische Kulturfinanzierung in Thüringen bemühten, die auch diejenigen Kreise mit in die Finanzierung einbeziehen soll, die sich bisher nicht oder ungenügend an der Finanzierung der Thüringer Kulturlandschaft beteiligen. Diese Lösung der Kulturfinanzierung scheiterte vor allem am Widerstand der Landräte, darunter auch am Widerstand der Viola-Hahn-Unterstützerin Frau Schweinsburg und der CDU innerhalb der Landesregierung.
Dass Frau Dr. Hahn dieses Solidarmodell ablehnt, ist sicher im Interesse Ihrer Unterstützerin Martina Schweinsburg, der Greizer Landrätin. Es schadet aber den Geraer Bühnen und den dort Beschäftigten. Den Aufruf zur Unterstützung der Lichterkette sollten die Bürgerinnen und Bürger sowie die Theaterbeschäftigten vor diesen beiden genannten Hintergründen bewerten.
Otto-Dix-Stadt baut Schulden durch Konsolidierung Haushalt ab - OB gibt vorläufiges Jahresergebnis 2011 bekannt – Haushaltsjahr 2011 mit Überschuss
Die massiven Anstrengungen zur Konsolidierung des Haushaltes der Otto-Dix-Stadt Gera zahlen sich aus. „Die Stadt hat im Jahr 2011 einen großen Schritt zur finanziellen Gesundung geschafft“, freut sich Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm. Diese Einschätzung verbindet er mit dem vorläufigen Jahresergebnis 2011. Danach wird das Haushaltsjahr 2011 mit einem positiven Saldo abschließen.
Im Verwaltungshaushalt beträgt der Überschuss 8.267.300 Euro und im Vermögenshaushalt 2.493.500 Euro. Das wurde unter anderem durch Mehreinnahmen im Bereich der Steuern und Gebühren sowie geringere Personalausgaben erreicht. Allein bei der Gewerbesteuer wurden 8.649.534 Euro mehr eingenommen als 2010. Damit wurde der Plan 2011 um 3.121.314 Euro überschritten. Hintergrund dieser Mehreinnahmen seien neben der Erhöhung des Hebesatzes auch Nachveranlagungen von Steuerfestsetzungen für Vorjahre. Bei den Personalausgaben konnten in 2011 gegenüber 2010 Einsparungen in Höhe von 684.511 Euro erzielt werden, und damit 379.891 Euro weniger als geplant.
Die Mittel im Vermögenshaushal
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Sozialticket in Gera
Ab heute beginnt in Gera die Testphase zur Einführung eines Sozialtickets. Ich freue mich sehr, dass es nun soweit ist und hoffe, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt das Angebot für sich entdecken. Dies gilt insbesondere freilich für jene Menschen, die sich bisher nicht oder eher selten für ein Angebot des hiesigen ÖPNV entscheiden oder bisher nicht finanzieren konnten.
http://www.gera.de/sixcms/detail.php?id=149929
Pressemitteilungen
Politik gestalten und nicht Mehreinnahmen verwalten
Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Steuerschätzung erklärt Mike Huster, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag: "Die Landesregierung muss ihre einseitige Kürz- und Streichpolitik aufgeben und politische Gestaltung wieder zulassen." Mehr...
Masserberg belegt gescheiterte CDU-Finanzpolitik – LINKE beantragt Befassung im Haushalts- und Finanzausschuss
„Spaßbäder, Wasser- und Abwasserpolitik und ein Landesausgleichsstock nach Gutsherrenart: Irgendwoher müssen ja 16 Milliarden Euro Schulden aus 20 Jahren CDU-Finanzpolitik in Thüringen kommen“, verweist Mike Huster, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Verantwortung für die in Masserberg entstandene... Mehr...
Resignation nur bei Äußerungen von Frau Thiel
Als „völlig haltlos“ bezeichnet Mike Huster, stellvertretender Vorsitzenderder Fraktion DIE LINKE im Geraer Stadtrat, die Erklärung von Frau Thiel,Fraktionsvorsitzende der Wählervereinigung „Arbeit für Gera“ zur Rede desOberbürgermeisters Dr. Norbert Vornehm zum Neujahrsempfang der Stadt Gera:„Resignieren kann man nur bei den Äußerungen von Frau... Mehr...
